Nachrichten

Auswahl
 

Aufruf " Gegen Rechtsextremismus und Gewalt "

Dresden braucht unsere Courage:
Gegen Rechtsextremismus und Gewalt!Aufruf der SPD zum 13. und 18. Februar 2012
Rechtsextremisten nutzen den 13. Februar seit Jahren um ihre menschenverachtenden, revisionistischen und rassistischen Ideen öffentlich zur Schau zu stellen.
Für den 13. Februar 2012 planen Neonazis wieder ihren so genannten Trauermarsch durch Dresden. Die Rechtsextremisten trauern nicht. Nicht am 13. Februar und nicht am 18. Februar. Sie instrumentalisieren das Leid der Kriegsopfer für ihre Zwecke. mehr...

 
 

Pressemitteilung " Aufruf gegen Rechtsextremismus und Gewalt "

Donnerstag, 9. Februar 2012
Bundesweiter Aufruf der SPD zum friedlichen Protest
gegen Neonazis in Dresden
Stephan Weil unter Erstunterzeichnern
Hannover. Gemeinsam mit vielen SPD-Spitzenpolitikerinnen und
-politikern aus Bund und Ländern unterstützt der niedersächsische
SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil als Erstunterzeichner den Aufruf
der SPD zum 13. und 18. Februar 2012 „Dresden braucht unsere Courage:
Gegen Rechtsextremismus und Gewalt!“.
Dazu erklärt Stephan Weil:
„Die SPD ruft bundesweit dazu auf, die friedlichen Proteste gegen Neonazis
am 13. mehr...

 
 

„Niedersachsen-Gipfel“: Nachholbedarf des Landes bei Bildung und Infrastruktur

SPD fordert Aufhebung des Kooperationsverbotes
.Niedersachsen hat in zahlreichen Bereichen einen massiven Nachholbedarf, vor allem in der Bildung und bei der Infrastruktur. Diese Feststellung stand am Ende der zweitägigen Klausurtagung der Spitzen der Landes-SPD, der SPD-Landtagsfraktion sowie der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten am Dienstag und Mittwoch in Göttingen.
„Exemplarisch muss vor allem auf das Nord-Süd-Gefälle bei ausstehenden Infrastrukturmaßnahmen, auf den dringend notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung sowie auf die dramatische Situation in der Pflege hingewiesen werden“, sagte Gabriele Lösekrug-Möller,Vorsitzende der Landesgruppe Niedersachsen der SPDBundestagsabgeordneten und stellvertretende SPDLandesvorsitzende,heute in Göttingen.
Vor mehr...

 
 

Stefan Schostock zu den heutigen Hausdurchsuchungen

Stefan Schostok zur Hausdurchsuchung bei Olaf Glaeseker und Manfred Schmidt:
„Die Hausdurchsuchungen bei den Herren Glaeseker und Schmidt am heutigen Donnerstag strafen diejenigen Lügen, die die Aktivitäten rund um den Nord-Süd-Dialog banalisieren wollten.
Die Staatsanwaltschaft Hannover stellt fest, dass dringender Korruptionsverdacht im Umfeld der Edelparty für Christian Wulff 2009 besteht.
Uns hat dieser Schritt der Justizbehörden nicht wirklich überrascht. Der Herr Bundespräsident muss jetzt beunruhigt sein wegen der Art und Weise, wie die Justiz seinen einstmals engsten Mitarbeiter ins Visier genommen hat. mehr...

 
 

Pressemitteilung zu Meteor, Bockenem

Unverantwortliche Äußerung des Bockenemer Bürgermeisters zum Insolvenzantrag bei Meteor
„In einem Zeitungsbericht der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 16.01.2012 über den Insolvenzantrag der Firma Meteor äußert sich der Bockenemer Bürgermeister Martin Bartölke in unverantwortlicher Weise zur weiteren Zukunft der Firma“, so der Landtagsabgeordnete Brinkmann. In diesem Bericht wird erwähnt, der Bürgermeister rechne mit einem Arbeitsplatzverlust von 30 Prozent (= 540 Stellen).
Der Landtagsabgeordnete Markus Brinkmann hält diese Auffassung für unverantwortlich, da diese Zahlen durch nichts zu belegen seien.
mehr...

 
 

Pressemitteilung der Landtagsfraktion zu Herrn Wullf

Verfassungsverstoß soll festgestellt werden
Bei der parlamentarischen Aufarbeitung der Wulff-Affäre legt die SPD-Fraktion beim Januar-Plenum des Landtages ihren Schwerpunkt auf einen Verfas-sungsverstoß der ehemaligen Landesregierung unter Christian Wulff sowie auf die Frage, inwieweit der jetzige Ministerpräsident David McAllister aus persönlichen Kenntnissen heraus an der Aufklärung mitwirken kann. „Wir sind davon überzeugt, dass die Staatskanzlei unter Herrn Wulff im Frühjahr 2010 auf eine Anfrage des Abgeordneten Heiner Bartling zum Nord-Süd-Dialog 2009 bewusst und vorsätzlich eine falsche Antwort gegeben hat. W mehr...

 
 

Bewerbung zur Landtagswahl 2013

Bewerbung als SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 22
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 20. Januar 2013 finden in Niedersachsen Landtagswahlen statt.
Unser Ziel ist klar:
Wir wollen stärkste politische Kraft in Niedersachsen werden und mit Stephan Weil den nächsten Ministerpräsidenten stellen.
Seit der Landtagswahl vom Februar 2008 gehöre ich dem Niedersächsischen Landtag an und möchte mich auf diesem Wege um eine erneute Kandidatur bewerben.
Durch meine Kandidatur möchte ich dazu beitragen, den Wahlkreis 22 (Sarstedt/Bad Salzdetfurth) für die SPD zu gewinnen und meine Arbeit wie bisher transparent, offen und bürgernah fortsetzen.
mehr...

 
 

Zur Stellungnahme des Bundespräsidenten

Erklärung von Stefan Schostok, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, zur Stellung-nahme des Bundespräsidenten Wulff:
Diese Stellungnahme hat in der Sache nichts Neues gebracht. Es gab keine Erklärung zu den weiter im Raum stehenden Vorwürfen und es gab keine Auf-klärung zu den parallel veröffentlichten neuen Vorwürfen zu den Kreditkondi-tionen bei der BW-Bank.
Stattdessen versucht der Bundespräsident durch eine pauschale Entschuldi-gung für seine Verfehlungen die Atmosphäre zu bereinigen. mehr...

 

 

 
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25