Nachrichten

Auswahl
 

Zur Nominierung von Joachim Gauck

Hannover. Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil
kommentiert die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten
mit folgenden Worten:
„Nach zwei Fehlgriffen von Bundeskanzlerin Merkel ist das Amt des Bundespräsidenten deutlich beschädigt. Deshalb ist es gut, dass sich die Parteivorsitzenden in Berlin schnell auf eine Nachfolge geeinigt haben.
Schwarz-Gelb hat Joachim Gauck beim letzten Mal verhindert, seine Nominierung jetzt ist auch das Eingeständnis eines schweren politischen Fehlers von CDU und FDP, der die Steuerzahler viel Geld kostet. mehr...

 
 

Aufruf " Gegen Rechtsextremismus und Gewalt "

Dresden braucht unsere Courage:
Gegen Rechtsextremismus und Gewalt!Aufruf der SPD zum 13. und 18. Februar 2012
Rechtsextremisten nutzen den 13. Februar seit Jahren um ihre menschenverachtenden, revisionistischen und rassistischen Ideen öffentlich zur Schau zu stellen.
Für den 13. Februar 2012 planen Neonazis wieder ihren so genannten Trauermarsch durch Dresden. Die Rechtsextremisten trauern nicht. Nicht am 13. Februar und nicht am 18. Februar. Sie instrumentalisieren das Leid der Kriegsopfer für ihre Zwecke. mehr...

 
 

Pressemitteilung " Aufruf gegen Rechtsextremismus und Gewalt "

Donnerstag, 9. Februar 2012
Bundesweiter Aufruf der SPD zum friedlichen Protest
gegen Neonazis in Dresden
Stephan Weil unter Erstunterzeichnern
Hannover. Gemeinsam mit vielen SPD-Spitzenpolitikerinnen und
-politikern aus Bund und Ländern unterstützt der niedersächsische
SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil als Erstunterzeichner den Aufruf
der SPD zum 13. und 18. Februar 2012 „Dresden braucht unsere Courage:
Gegen Rechtsextremismus und Gewalt!“.
Dazu erklärt Stephan Weil:
„Die SPD ruft bundesweit dazu auf, die friedlichen Proteste gegen Neonazis
am 13. mehr...

 
 

„Niedersachsen-Gipfel“: Nachholbedarf des Landes bei Bildung und Infrastruktur

SPD fordert Aufhebung des Kooperationsverbotes
.Niedersachsen hat in zahlreichen Bereichen einen massiven Nachholbedarf, vor allem in der Bildung und bei der Infrastruktur. Diese Feststellung stand am Ende der zweitägigen Klausurtagung der Spitzen der Landes-SPD, der SPD-Landtagsfraktion sowie der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten am Dienstag und Mittwoch in Göttingen.
„Exemplarisch muss vor allem auf das Nord-Süd-Gefälle bei ausstehenden Infrastrukturmaßnahmen, auf den dringend notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung sowie auf die dramatische Situation in der Pflege hingewiesen werden“, sagte Gabriele Lösekrug-Möller,Vorsitzende der Landesgruppe Niedersachsen der SPDBundestagsabgeordneten und stellvertretende SPDLandesvorsitzende,heute in Göttingen.
Vor mehr...

 
 

Stefan Schostock zu den heutigen Hausdurchsuchungen

Stefan Schostok zur Hausdurchsuchung bei Olaf Glaeseker und Manfred Schmidt:
„Die Hausdurchsuchungen bei den Herren Glaeseker und Schmidt am heutigen Donnerstag strafen diejenigen Lügen, die die Aktivitäten rund um den Nord-Süd-Dialog banalisieren wollten.
Die Staatsanwaltschaft Hannover stellt fest, dass dringender Korruptionsverdacht im Umfeld der Edelparty für Christian Wulff 2009 besteht.
Uns hat dieser Schritt der Justizbehörden nicht wirklich überrascht. Der Herr Bundespräsident muss jetzt beunruhigt sein wegen der Art und Weise, wie die Justiz seinen einstmals engsten Mitarbeiter ins Visier genommen hat. mehr...

 

 

 
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