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Auswahl
 

Stefan Schostok zur Schuldenbremse in Niedersachsen

„Jetzt, wo die Streichliste vorgelegt werden soll, bricht Thümler die Gespräche ab“
Zu den neuesten Erklärungen des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion über die Gespräche zur Verankerung der Schuldenbremse in der Niedersäch-sischen Verfassung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok:
„Die Einschätzung des CDU-Fraktionschefs Björn Thümler, mit uns sei keine Einigung auf eine Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung zu erreichen, ist nicht nur falsch, sondern auch unverschämt. mehr...

 
 

Zur Nominierung von Joachim Gauck

Hannover. Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil
kommentiert die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten
mit folgenden Worten:
„Nach zwei Fehlgriffen von Bundeskanzlerin Merkel ist das Amt des Bundespräsidenten deutlich beschädigt. Deshalb ist es gut, dass sich die Parteivorsitzenden in Berlin schnell auf eine Nachfolge geeinigt haben.
Schwarz-Gelb hat Joachim Gauck beim letzten Mal verhindert, seine Nominierung jetzt ist auch das Eingeständnis eines schweren politischen Fehlers von CDU und FDP, der die Steuerzahler viel Geld kostet. mehr...

 
 

Aufruf " Gegen Rechtsextremismus und Gewalt "

Dresden braucht unsere Courage:
Gegen Rechtsextremismus und Gewalt!Aufruf der SPD zum 13. und 18. Februar 2012
Rechtsextremisten nutzen den 13. Februar seit Jahren um ihre menschenverachtenden, revisionistischen und rassistischen Ideen öffentlich zur Schau zu stellen.
Für den 13. Februar 2012 planen Neonazis wieder ihren so genannten Trauermarsch durch Dresden. Die Rechtsextremisten trauern nicht. Nicht am 13. Februar und nicht am 18. Februar. Sie instrumentalisieren das Leid der Kriegsopfer für ihre Zwecke. mehr...

 
 

Pressemitteilung " Aufruf gegen Rechtsextremismus und Gewalt "

Donnerstag, 9. Februar 2012
Bundesweiter Aufruf der SPD zum friedlichen Protest
gegen Neonazis in Dresden
Stephan Weil unter Erstunterzeichnern
Hannover. Gemeinsam mit vielen SPD-Spitzenpolitikerinnen und
-politikern aus Bund und Ländern unterstützt der niedersächsische
SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil als Erstunterzeichner den Aufruf
der SPD zum 13. und 18. Februar 2012 „Dresden braucht unsere Courage:
Gegen Rechtsextremismus und Gewalt!“.
Dazu erklärt Stephan Weil:
„Die SPD ruft bundesweit dazu auf, die friedlichen Proteste gegen Neonazis
am 13. mehr...

 

 

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